Iran-Delegation berät Situation nichtpersischer Volksgruppe
Die Situation der nichtpersischen Volksgruppen in Iran war zentrales Thema der Sitzung der Iran-Delegation des Europäischen Parlaments am 26. Oktober 2010. Zu der Sitzung waren Mitglieder des Kongresses der Nationalitäten für einen föderalen Iran eingeladen. Schätzungen des Auswärtigen Amtes und verschiedener NGOs gehen davon aus, dass etwas mehr als die Hälfte der iranischen Bevölkerung Perser sind. Die nächst größte Volksgruppe bilden die Aseris, gefolgt von den Kurden, den Belutschen, den Araber sowie den Turkmenen. In Teilen des Iran stellen die unterschiedlichen nichtpersischen Volksgruppen die Mehrheit der Bevölkerung und zeichnen sich jeweils durch eine eigene Kultur, Geschichte und Sprache aus.
Miro Aliyar, Vertreter der Kurden, sprach über die politischen Zielsetzungen und die Politik des Kongresses der Nationalitäten für einen föderalen Iran. Er verwies in seinem Vortrag auf die besondere Bedeutung der Schaffung eines föderalen Iran, da so eine effektive Gewaltenteilung garantiert werden könne. Aufgrund der Vielzahl unterschiedlicher Nationalitäten, Kulturen und Religionen in Iran ist eine neutrale Rolle des Staates für die Gleichbehandlung, Toleranz und Anerkennung der unterschiedlichen Nationalitäten essentiell.
Eine Vertreterin der Aseris, Sedigheh Adalati, thematisierte die vielfältigen Formen der Diskriminierung nichtpersischer Volksgruppen durch die iranische Verfassung. Generell werden nichtpersische Volksgruppen als Bürger zweiter Klasse behandelt und werden so systematisch von höheren Regierungsämtern ausgeschlossen. Kinder nichtpersischer Volksgruppen haben kein Recht darauf, in der Schule in ihrer Muttersprache unterrichtet zu werden, da nur persisch als offizielle Amtssprache in Iran anerkannt ist. In der Praxis hat dies soziale und wirtschaftliche Marginalisierung nichtpersischer Volksgruppen zur Folge.
Als Vertreter der Belutschen nahm Nasser Boladai an der Delegationssitzung teil. Er betonte, dass sich der Kongress der Nationalitäten für einen demokratischen, säkularen und föderalen iranischen Staat innerhalb der bestehenden Grenzen einsetze. Zudem steht der Kongress der Nationalitäten im Austausch mit persischen Vertretern, die ebenfalls die Schaffung eines demokratischen iranischen Staates unterstützen.
Die Vorsitzende der Iran-Delegation Barbara Lochbihler verwies in der anschließenden Diskussion auf weitere Formen der Diskriminierung nichtpersischer Volksgruppen, beispielsweise die Konfiszierung und Enteignung von Land. Zudem drückte sie ihre Besorgnis über die aktuelle Situation nichtpersischer Volksgruppen in Iran aus.






