Nur selten werden vor dem Menschenrechtsausschuss des Europäischen Parlaments Erfolge verhandelt. Doch am 30. September berichteten in dem Gremium auf Einladung des Büros Lochbihler zwei argentinische Juristen über ihren Kampf gegen die Straflosigkeit in ihrem Land: der Bundesrichter Daniel Rafecas und der Anwalt Rodolfo Yanzón.

Rund 30.000 Menschen verschwanden während der argentinischen Militärdiktatur zwischen 1976 und 1983. Oppositionelle wurden verschleppt, in geheimen Zentren zu Tode gefoltert oder aus Flugzeugen ins Meer geworfen. Fast zwei Jahrzehnte lang sorgten das „Schlusspunktgesetz" und das „Gesetz gegen den Befehlsnotstand" dafür, dass die Täter vor Strafverfolgung sicher waren. Nach einer Initiative der Regierung erklärte der Oberste Gerichtshof im Jahr 2005 die Amnestiegesetze für nichtig. Seither werden die Militärs und ihre Helfer juristisch zur Verantwortung gezogen. Der Richter Rafecas verhandelt in diesen Verfahren, der Anwalt Yanzón vertritt die Angehörigen der Ermordeten und „Verschwundenen".

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Video: Wolf-Dieter Vogel im Europäischen Parlament im Gespräch mit Dr. Daniel Rafecas und Rodolfo Yanzón ›

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