Menschenrechte
Prozesse gegen Pinar Selek: eine unendliche Geschichte
Am 18. April war ich in Straßburg eingeladen, gemeinsam mit zahlreichen Unterstützern der türkischen Soziologin und Menschenrechtsaktivistin Pinar Selek den bereits vierzehn Jahre währenden Gerichtsprozess gegen sie zu diskutieren. Meine Freundin Pinar steht in...
Sanktionen im Iran: Ashtons knappe Antwort
(Brüssel, 16. April 2012).- Am 23. Januar stellte ich mit einigen GRÜNEN KollegInnen im Europäischen Parlament eine schriftliche Anfrage an die Vizepräsidentin und Hohe Vertreterin der EU-Kommission, Lady Ashton. Thema: die Auswirkungen restriktiver Maßnahmen gegen den Iran auf seine Bevölkerung.
EU-Staaten verletzen Menschenrechte im Kampf gegen den Terrorismus
(Brüssel, 13. April 2012).- Viele Informationen sprechen dafür, dass die CIA in der EU geheime Gefangenenlager für Terrorverdächtige errichtet hat. Die Europäischen Abgeordneten vermuten, dass die USA dabei von einzelnen EU-Staaten unterstützt wurde. Sie wollen die...
Humanitäre Hilfe a la Westerwelle
Das Geschäft mit Kriegsopfern 2011 entschied die Bundesregierung gegen deutsche Militärbeteiligung in Libyen und für humanitäre Hilfe. Etwa 2600 Versehrte sind behandelt worden. Und wer trägt dafür die Kosten? Ein Beitrag von Frontal 21 / ZDF vom 8. April...
Iran: Öl-Sanktionen sind das falsche Mittel
(Brüssel, 8. Februar 2012).- Der Streit um dem Umgang mit Sanktionen gegen den Iran verschärft sich kontinuierlich und kommt nicht nur in zwischenparteilichen Debatten zum Vorschein. Auch innerhalb der Grünen-Fraktion konnte noch keine klare Linie gefunden werden....
Menschenrechte in der EU-Handelspolitik
(02.2012).- „Menschenrechte in der EU-Handelspolitik: Universell, unteilbar, ungeachtet“ Ein Beitrag im Informationsbrief Weltwirtschaft und Entwicklung vom Februar 2012
EU-Menschenrechts-Instrumente wirken nicht ausreichend
Ein Besuch beim Bundestagsausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Berlin: (hib/HAU) Die Vorsitzende des Unterausschusses Menschenrechte im Europäischen Parlament (EP), Barbara Lochbihler (Grüne/EFA) kritisiert die nicht ausreichende Wirkung der...
Syrien: Was kann das Europäische Parlament tun?
(Brüssel, 6. Februar 2012).- In einem Interview mit Radio Dreyeckland aus Freiburg spreche ich über die Frage, was das Europäische Parlament tun kann, um die Gewalt des Assad-Regimes in Syrien zu beenden. Zum Interview ›
Die EU und die Menschenrechtskonvention
(Brüssel, 26. Januar 2012).- Gemeinsam mit Kollegen in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg setze ich mich aktiv für den Beitritt der EU zur Europäischen Menschenrechtskonvention ein. Ein Beitritt würde dafür sorgen, dass nicht nur die 47...
(Brüssel, 15. Dezember 2011) Peacekeeping, die arabische Rebellion, das Camp Ashraf in Irak, die Situation in der Westsahara sowie zahlreiche andere Themen standen auf dem Programm, als ich vom 27. bis 29. November 2011 bei der UN in New York zu Besuch war. Ein Bericht
