Vier aus dem Iran geflüchtete Menschenrechtsverteidiger dürfen aus Istanbul nach Italien reisen und befinden sich damit vor ihren iranischen Verfolgern auf sicherem Boden. Das ist ein großer Erfolg, der nicht zuletzt durch den Einsatz mehrerer grüner Europapolitikerinnen zustande kam.

Als Publizisten, Journalisten und studentische Aktivisten mussten die vier IranerInnen nach den Mobilisierungen gegen die umstrittenen Wahlen am 12. Juni letzten Jahres das Land verlassen. Sie tauchten unter, flohen illegal in die Türkei und wurden dort vom Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen UNHCR als Asylsuchende registriert. Sie durften aber aus administrativen Gründen nicht wie geplant nach Italien weiterreisen, obwohl sie die nötigen Visa-Papiere besaßen. Das bedeutete: die drei Männer und eine Frau befanden sich in großer Gefahr, da der iranische Geheimdienst ihnen weiterhin auf den Fersen war. Drei von ihnen erhielten Drohungen.

Um diese unsichere und unklare Situation für die Flüchtlinge zu beenden, wandten wir, die Vorsitzende der Türkei-Delegation Hélène Flautre, die Vorsitzende des EU-Menschenrechtsausschusses Heidi Hautala, die Vorsitzende der European Green Party Monica Frassoni und ich als Vorsitzende der EU-Iran-Delegation uns Anfang März mit einem Brief an den türkischen Innenminister Beşir Atalay. Wir baten ihn, so schnell wie möglich die nötigen Schritte einzuleiten, damit die vier IranerInnen ausreisen können. Am 24. März erfuhren wir nun vom türkischen Minister für EU-Angelegenheiten Bagis, dass zwei der Flüchtigen bereits in Turin angekommen und die anderen beiden auf dem Weg dorthin seien - ein kleiner Erfolg grüner Menschenrechtsarbeit!